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AGB

  1. Allgemein
    Die Lieferungen, Leistungen und Angebote von Schmollschnute.de erfolgen ausschließlich auf Grund dieser Geschäftsbedingungen. Diese gelten somit für alle gegenwärtigen und künftigen Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden. Alle vorangegangen Geschäftsbedingungen verlieren hiermit Ihre Gültigkeit. Spätestens mit der Entgegennahme der Ware oder Leistung gelten diese Bedingungen als angenommen.
    Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen werden, selbst bei Kenntnis, nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, ihrer Geltung wird ausdrücklich schriftlich zugestimmt.
    Gegenbestätigungen des Käufers unter Hinweis auf seine Geschäfts- bzw. Einkaufsbedingungen wird hiermit widersprochen. Verträge kommen nur zu unseren eigenen Bedingungen zustande
  2. Zustandekommen des Vertrages
    Die Angebote von Schmollschnute.de sind freibleibend, soweit Schmollschnute.de nicht ausdrücklich eine Bindungserklärung abgegeben hat. Ändern sich während der Bindungsfrist die Angebote eines Zulieferers, so gilt die Bindungsfrist als nicht vereinbart.
    Mit der Bestellung einer Ware erklärt der Auftraggeber verbindlich, die bestellte Ware erwerben zu wollen (Vertragsangebot). Schmollschnute.de ist berechtigt, das in der Bestellung liegende Vertragsangebot innerhalb von zwei Wochen nach Eingang anzunehmen. Die Annahme kann entweder schriftlich oder durch Auslieferung der Ware an den Auftraggeber erklärt werden. Ist der Auftraggeber der Meinung, dass die Auftragsbestätigung von seiner Bestellung abweicht, so hat er unverzüglich nach Erhalt, spätestens aber binnen 48 Stunden nach dem Erhalt unserer Auftragsbestätigung schriftlich die vermeintlichen Abweichungen zu rügen. Unterlässt er die Prüfung der Auftragsbestätigung und die unverzügliche Rüge, so gilt unsere Auftragsbestätigung als richtig und beiderseits verbindlich. Technische Änderungen sowie Änderungen in Form, Farbe und/oder Gewicht bleiben im Rahmen des Zumutbaren vorbehalten. Die den Angeboten zugrunde liegenden Unterlagen wie Abbildungen, Zeichnungen, Gewichts- und Maßangaben sind nur annähernd maßgebend, soweit sie nicht ausdrücklich als verbindlich bezeichnet sind.
    Bestellt der Verbraucher die Ware auf elektronischem Wege, bestätigt Schmollschnute.de den Eingang der Bestellung unverzüglich. Die Zugangsbestätigung stellt noch keine verbindliche Annahme der Bestellung dar. Die Zugangsbestätigung kann mit der Annahmeerklärung verbunden werden.
    Der Vertragsschluss erfolgt unter dem Vorbehalt der richtigen und rechtzeitigen Selbstbelieferung durch Zulieferer von Schmollschnute.de, soweit Schmollschnute.de die Nichtlieferung nicht zu vertreten hat.
    Falls eine bestellte Ware nicht verfügbar ist, informiert Schmollschnute.de den Kunden hierüber unverzüglich, nachdem Schmollschnute.de die Nichtverfügbarkeit bekannt geworden ist. In diesem Falle wird die Gegenleistung unverzüglich zurückerstattet.
    Die vom Kunden zur Verfügung gestellten druckfähigen Daten verwendet Schmollschnute.de genau so wie angelegt, sofern nicht schriftlich andere Größen vom Kunden angegeben wurden. Es besteht keine Prüfungspflicht von Schmollschnute.de bei Anlieferung durch Datenträger oder elektronische Datenübertragung.
    Die Angestellten oder in sonstiger Form für Schmollschnute.de tätigen Erfüllungsgehilfen sind nicht befugt, mündliche Nebenabreden zu treffen oder mündliche Zusicherungen zu geben, die über den Inhalt des schriftlichen Vertrages hinausgehen.
    Schriftliche Angebote werden individuell für den jeweiligen Besteller ausgefertigt. Diese Schriftstücke sind als vertraulich zu behandeln und Dritten gegenüber nicht zugänglich zu machen.
  3. Preise
    Maßgebend sind die in der Auftragsbestätigung von Schmollschnute.de genannten Preise. Es besteht Kein Mehrwertsteuerausweis, da Kleinunternehmer nach §19 (1) UStG. Zusätzliche Lieferungen und Leistungen werden gesondert berechnet. Dies gilt insbesondere bei nachträglichen Änderungen auf Veranlassung des Bestellers, die einen erhöhten Arbeitsaufwand nach sich ziehen und hierdurch etwaig entstehende Produktionsausfälle bei Schmollschnute.de. Als nachträgliche Änderungen gelten auch Wiederholungen von Probedrucken, die vom Besteller wegen geringfügiger Änderungen der Vorlage (die vom Besteller gelieferte Vorlage) verlangt werden.
    Etwaige Änderungen, z.B. im Zusammenhang mit Ein- und Ausfuhrzöllen, Umsatzsteuer, Wechselkursen, Versicherungs- und/oder Kriegsversicherungsprämien, welche nach Erteilung des Auftrages erfolgen, gehen zugunsten oder zu Lasten von Schmollschnute.de, ohne dass etwaige Erhöhungen den Kunden zu Rückgängigmachung des Auftrages Veranlassung geben können.
    Die Preise verstehen sich, falls nicht anders vereinbart, ab Werk in Euro, einschließlich normaler Verpackung, zzgl. Versand
  4. Korrekturabzug
    Sofern aus drucktechnischen oder qualitätsbedingten Gründen Vorlagen vor Beginn des Drucks neu gesetzt werden müssen (v.a. zur Verbesserung der Lesbarkeit von Texten), übermittelt Schmollschnute.de dem Kunden vor Beginn des Drucks per E-Mail einen Korrekturabzug. Dieser ist vom Kunden zu überprüfen, eventuelle Fehler sind zu beanstanden, ansonsten ist der Entwurf gegenüber Schmollschnute.de freigeben. Unverzüglich nach Eingang der Freigabeerklärung wird Schmollschnute.de mit der Bearbeitung des Auftrages beginnen.
    Im Übrigen bemüht sich Schmollschnute.de, Fehler (z.B. Tippfehler) in Vorlagen zu erkennen und gibt dem Kunden dann selbstverständlich Gelegenheit, diese zu beseitigen. Eine Gewährleistung für die Fehlerfreiheit der vom Kunden gestellten bzw. freigegebenen Vorlage wird jedoch nicht übernommen.
  5. Liefer- und Leistungszeit
    Liefertermine, die vereinbart werden können, bedürfen der Schriftform. Lieferfristen beginnen ab Datum der Bestellbestätigung an zu laufen, jedoch nicht vor völliger Klarstellung aller Einzelheiten des Auftrages, und nicht vor Eingang von vom Besteller zu beschaffender Unterlagen, Freigaben und/oder einer vereinbarten Bezahlung.
    Die Lieferzeit endet mit dem Tage, an dem die Ware das Lieferwerk verlässt oder bei Versandunmöglichkeit eingelagert wird.
    Sind keine Liefertermine vereinbart, wohl aber eine nach bestimmten Zeiträumen bemessene Lieferzeit, so beginnt diese mit dem Tage der Freigabe. Verlangt der Auftraggeber nach Auftragsbestätigung Änderungen des Auftrages, welche die Anfertigungsdauer beeinflussen, beginnt eine neue Lieferfrist und zwar erst mit der Bestätigung der Änderungen.
    Liefer- und Leistungsverzögerungen auf Grund höherer Gewalt und auf Grund von Ereignissen, die Schmollschnute.de die Lieferung wesentlich erschweren oder unmöglich machen – hierzu gehören insbesondere Streik, Aussperrung, behördliche Anordnungen usw., aber auch wenn sie bei Lieferanten von Schmollschnute.de oder deren Unterlieferanten eintreten, hat Schmollschnute.de auch bei verbindlich vereinbarten Fristen und Terminen nicht zu vertreten. Sie berechtigen Schmollschnute.de, die Lieferung bzw. Leistung um die Dauer der Behinderung zuzüglich einer angemessenen Anlaufzeit hinauszuschieben, oder wegen des noch nicht erfüllten Teils ganz oder teilweise vom Vertrag zurückzutreten.
    Wenn die Behinderung länger als drei Monate dauert, ist Schmollschnute.de nach angemessener Nachfristsetzung berechtigt, hinsichtlich des noch nicht erfüllten Teils vom Vertrag zurückzutreten. Verlängert sich die Lieferzeit oder wird Schmollschnute.de von ihrer Verpflichtung frei, so kann der Käufer hieraus keine Schadensersatzansprüche herleiten. Auf die genannten Umstände kann sich Schmollschnute.de nur berufen, wenn sie den Käufer unverzüglich von der Nichtverfügbarkeit der Ware, sowie von ihrem Rücktritt benachrichtigt, und dem Auftraggeber ohne schuldhaftes Zögern von diesem bereits erbrachte Gegenleistungen zurück erstattet.
    Bei Nichteinhaltung verbindlich zugesagter Fristen und Termine hat der Käufer Anspruch auf eine Verzugsentschädigung insgesamt jedoch höchstens bis zu 3 % des Rechnungswertes der vom Verzug betroffenen Lieferungen und Leistungen. Darüber hinausgehende Ansprüche sind ausgeschlossen.
    Schmollschnute.de ist zu Teillieferungen und Teilleistungen jederzeit berechtigt.
    Falls der Kunde die Ware bei Ankunft nicht sofort in Empfang nimmt, so gehen all daraus entstehende Kosten zu Lasten des Käufers. Schmollschnute.de bleibt es vorbehalten, den ursprünglichen Kunden für einen etwaigen Verlust haftbar zu machen.
  6. Versendung der Ware, Gefahrenübergang
    Ist der Kunde Unternehmer, geht die Gefahr auf den Kunden über, sobald die Sendung von Schmollschnute.de oder den Lieferanten von Schmollschnute.de an die für den Transport ausführende Person übergeben worden ist oder zwecks Versendung das Lager von Schmollschnute.de verlassen hat. Falls der Versand ohne Verschulden von Schmollschnute.de unmöglich wird, geht die Gefahr mit der Meldung der Versandbereitschaft auf den Kunden über.
    Ist der Kunde Verbraucher, geht die Gefahr zufälligen Untergangs oder zufälliger Verschlechterung der verkauften Sache auch beim Versendungskauf erst mit der Übergabe der Sache auf den Käufer über.
    Der Übergabe steht es gleich, wenn der Käufer sich im Annahmeverzug befindet.
    Die Wahl der Versandart behält sich Schmollschnute.de vor, wenn nichts anderes in der jeweiligen Bestellung vereinbart ist wird die Bestellung mit den Dienstleister: Hermes verschickt. Eine Transportversicherung wird bis zu einem Wert von 500 € vereinbart. Die Kosten dafür Trägt Schmollschnute.de.
  7. Druck auf Kundenware
    Druckqualität und Waschbeständigkeit sind stark vom verwendeten Material und dessen Oberfläche abhängig, ebenso von der Ausrüstung der Stoffe. Abweichungen der Druckqualität innerhalb eines Auftrages bzw. verminderte Waschbeständigkeit aufgrund dieser gelieferten Textilien können nicht reklamiert werden.
    Für weitere Beständigkeit der Drucke auf gestellte Fremdware nach kundenspezifischen Anforderungen können wir nicht garantieren. Entsprechende Vorversuche sind durch den Kunden selbst durchzuführen.
    Leichte Farbabweichungen sind die die Unterschiedlichen Anzeigen am Bildschirm möglich. Schmollschnute.de wird die vom Kunden gewünschten Farbeinstellungen versuchen so genau möglich zu erzielen, Farbabweichungen können nicht reklamiert werden.
    Bei Farbangaben z.B. nach Patrone sind im Digitaldirektdruck nur annähernde Farbtöne möglich, leichte Farbabweichungen können nicht reklamiert werden.
    Bei gestellten Dateien wird davon ausgegangen, dass diese in Endgröße angelegt sind. Ansonsten benötigen wir eine schriftliche Angabe der gewünschten Maße in cm Angabe, sowohl für Motivgrößen als evtl. auch für Positionierungen. Grafische Darstellungen von Positionierungen ohne cm Angaben sind nicht verbindlich und können nicht reklamiert werden.
    Alle Änderungen müssen grundsätzlich schriftlich erfolgen. Mündliche Absprachen können nicht reklamiert werden.
    Sollten während des Druckprozesses nicht vorhersehbare Probleme auftreten, welche im direkten Zusammenhang mit der Qualität bzw. Ausrüstung der gestellten Textilien stehen, wird vorbehalten, anfallende Zusatzarbeiten bzw. den Mehraufwand zusätzlich zu berechnen.
    Bei nicht absprachegemäß gestellten Daten, evtl. notwendigen Datenkorrekturen und evtl. zusätzlich anfallenden Andruckkosten können diese zusätzlich berechnet werden.
    Bei gestellter Kundenwaren wird von druckfertig vorbereiteter Ware ausgegangen.
    Nicht vorhersehbare bzw. nicht abgesprochene notwendige Zusatzarbeiten wie z.B. Auspacken aus Einzelverpackung oder Ähnliches werden zusätzlich nach Aufwand berechnet.
    Sollte es durch auftretende Unklarheiten bezüglich der Daten oder der Ware zu Lieferverzögerungen kommen, welche nicht von uns vorhersehbar bzw. verschuldet sind, kann dies nicht reklamiert werden.
    Jeder Auftrag wird grundsätzlich nur einmal bearbeitet. Warenkontrolle findet – wenn nicht ausdrücklich anders besprochen – nur direkt vor der Produktion statt. Sollten bei angelieferter Ware durch nicht korrekte Stückzahlen Verzögerungen in der Produktion eintreten, sind ist Schmollschnute.de dafür nicht verantwortlich zu machen.
  8. Rückgabeklausel
    Ist der Kunde Verbraucher, hat er das Recht, unveredelte / unbenutzte Ware innerhalb von zwei Wochen nach Eingang zurückzugeben. Das Rückgaberecht kann nur durch Rücksendung der Ware oder, wenn die Ware nicht durch Paket versandt werden kann, durch Rücknahmeverlangen ausgeübt werden; zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung.
    Die Kosten der Rücksendung trägt bei Ausübung des Rückgaberechts bei einem Bestellwert bis zu 40,00 € der Verbraucher, es sei denn die gelieferte Ware entspricht nicht der bestellten Ware. Bei einem Bestellwert über 40,00 € hat der Verbraucher die Kosten der Rücksendung nicht zu tragen.
    Der Verbraucher hat Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Ware entstandene Verschlechterung zu leisten. Der Verbraucher darf die Ware vorsichtig und sorgsam prüfen. Der Wertverlust, der durch die über die reine Prüfung hinausgehende Nutzung dazu führt, dass die Ware nicht mehr als „neu“ verkauft werden kann, hat der Verbraucher zu tragen.
    Wir verweisen zusätzlich auf unsere Widerrufsbelehrung.
    Vom Widerruf ausgeschlossene Artikel: Dieses Widerrufsrecht besteht gemäß §312g Abs. 2 Nr.1 allerdings nicht bei Verträgen, zur Lieferung von Waren, die auf Grund der Spezifikation des Kunden angefertigt hat oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Kunden zugeschnitten waren oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind. Besteht ein Widerrufsrecht, so hat der Kunde die Kosten der Rücksendung der Ware nur zu tragen, wenn die gelieferte Ware der Bestellten entspricht und der Bestellwert maximal € 50,00 beträgt. Andernfalls ist die Rücksendung für den Kunden kostenlos.
  9. Gewährleistung, Verjährung, Haftung
    Werden Pflegeanweisungen nicht befolgt, so entfällt jede Gewährleistung. Der Käufer hat jederzeit die Möglichkeit einen Gegenbeweis anzutreten.
    Der Käufer muss die Vertragsgemäß gelieferten Waren und Leistungen unverzüglich nach Erhalt, spätestens jedoch innerhalb von acht Arbeitstagen prüfen. Mängelmeldungen müssen schriftlich mitgeteilt werden. Versteckte Mängel, die auch bei sorgfältiger Prüfung innerhalb dieser Frist nicht entdeckt werden können, können nur schriftlich innerhalb von einem Jahr geltend gemacht werden.
    Wird die gelieferte Ware beanstandet, muss diese auf Verlangen zur Abholung bereitgestellt oder auf dem Versandweg zur Verfügung gestellt werden. Sollte die Ware weitergeliefert/Weiterverkauft worden sein, trägt der Käufer die Kosten des Zusammenführen der beanstandeten Ware.
    Der Auftraggeber trägt die vollständige Beweislast für die Voraussetzungen des Anspruchs. Für den Mangel selbst, für den Feststellungszeitpunkt und die Rechtzeitige Bekanntgabe der Mängelanzeige gegenüber Schmollschnute.de
    Schmollschnute.de leistet Gewähr für Mängel zunächst durch Nachbesserung. Andernfalls durch Ersatzlieferung. Das Recht auf Schadenersatz wird auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit begrenzt.
    Für normale Abnutzung ist eine Haftung ausgeschlossen.
    Größen und auch Farbangaben (wie auf Druckerzeugnissen oder im Internet, etc.) angegeben, unterliegen keinerlei Norm. Sogar bei Markenartikeln können Artikel der gleichen Größe oder Farbe massive Unterschiede aufweisen. Leider lassen sich speziell Farben nicht exakt darstellen. Jeder Monitor stellt Farben anders da. Abweichungen in Farbe, Größe und Material stellen keinen Reklamationsgrundlage da.
    Die Gewährleistung verjährt spätestens ein Jahr nach Auslieferung der Bestellung oder vollständigen Abwicklung der Bestellung. Bei Verbrauchern sind es zwei Jahre, die Frist beginnt mit Auslieferung der Bestellung.
    Gewährleistungsansprüche stehen nur dem unmittelbaren Käufer zu und sind nicht abtretbar. Diese müssen schriftlich bei Schmollschnute.de eingehen (E-Mail, Fax, Post).
    Sollte der Kunde die Ware in jeglicher Art (beplottet, bedrucken, besticken, etc.) und Weise modifizieren, entfallen jegliche Gewährleistungsansprüche gegen Schmollschnute.de
    Mangelfolgeschäden, insbesondere bei entgangenen Gewinnen oder Schäden dritter, wird ausgeschlossen. Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit bleiben hiervon unberührt.
    Jegliche Garantien im Rechtssinne schließt Schmollschnute.de aus. Garantien von Herstellern bleiben davon unberührt.
    Waren jeglicher Art die Schmollschnute.de vom Kunden erhält, sind nicht gegen Elementarschäden versichert. Haftungsansprüche für Beschädigungen die bei der Verarbeitung entstehen, schließt Schmollschnute.de aus.
  10. Eigentumsvorbehalt
    Die Wage bleibt bis zur vollständigen Zahlung Eigentum von Schmollschnute.de
    Bei vertragswidrigem Verhalten, insbesondere bei Zahlungsverzug, ist Schmollschnute.de, berechtigt die Kaufsache zurückzufordern. Schmollschnute.de muss dann versuchen, die Ware zu verwerten, Der Erlös ist auf die Verbindlichkeiten anzurechnen. Kosten für die Verwertung gehen zu Lasten des sich im Zahlungsverzug befindlichen Kunden.
    Bei Pfändungen von Dritter, bleibt die gelieferte Ware Eigentum von Schmollschnute.de. Der Besteller hat Schmollschnute.de unverzüglich zu benachrichtigen, damit wir der Pfändung widersprechen können. Für Kosten die daraus entstehen, haftet der Besteller.
    Der Besteller ist bestellte Ware weiterzuverkaufen. Er tritt jedoch jetzt alle Forderungen in voller Höhe des Endbetrages ab, die durch den Wiederverkauf erwachsen.
  11. Zahlungen
    Rechnungen von Schmollschnute.de sind, wenn nicht anders vereinbart, sofort fällig und mit einer Frist längstens von 7 Werktagen nach Erhalt zahlbar.
    Eine Zahlung gilt erst als vollständig, wenn Schmollschnute.de darüber vollständig verfügen kann.
    Scheckzahlungen müssen vorher schriftlich genehmigt werden. In diesem Fall beginnt eine Frist von 8 Tagen nach Einlösung des Schecks.
    Gerät der Kunde in Verzug so ist Schmollschnute.de, vom in Zahlungsverzug beginnenden Zeitpunkt an, Zinsen in Höhe von 5% über dem gültigen Basiszinssatz der Deutschen Bundesbank p.a. in Rechnung zu stellen.
    Schmollschnute.de ist berechtigt Vorauszahlungen oder Vorkasse zu verlangen, wenn Schmollschnute.de Umstände bekannt werden, die die Kreditwürdigkeit des Käufers in Frage stellen. Bei Erstbestellern und bei Sonderanfertigungen ist Schmollschnute.de ebenfalls berechtigt Vorkasse zu verlangen.
  12. Urheberrecht
    Stellt der Käufer Schmollschnute.de Vorlagen zur Verfügung haftet er Kunde dafür, dass durch diese Verwendung dieser Vorlage keine Rechte Dritter (insbesondere Urheber- und / oder Markenrechte) verletzt werden.
    Der Käufer hat Schmollschnute.de von allen Schäden freizustellen, welche Schmollschnute.de aufgrund von Ansprüchen Dritter erleidet, die wegen der Ausführung eines Kundenauftrages entstehen. Sollten Rechte dritter, durch die Ausführung der Bestellung, verletzt werden, und dieser stellt Ansprüche gegen Schmollschnute.de, gehen diese auf den Käufer über. Sollten weiterführende Kosten entstehen, werden diese vom Käufer erstattet.
    Schmollschnute.de behält sich das Recht vor, Artikel die im Auftrag von Kunden produziert wurden, zu Werbezwecken oder als Muster zu Verwenden und diese abzulichten. Schmollschnute.de ist berechtigt die Muster vom Kundenauftrag z.B. auf der Internetseite von Schmollschnute.de zu Veröffentlichen. Ebenso können diese Muster auf Messen oder in Katalogen / Flyern verwendet werden. Schmollschnute.de behält sich das Recht vor, an geeigneter Stelle (z.B. im angebrachten Produktetiketten und Einnähern) Ihren Firmennamen (Firmenlogo) anzubringen.
    Alle Produktionsmittel, wie z.B. erstellte Dateien und Muster bleiben Eigentum von Schmollschnute.de
  13. Gerichtsstand
    Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Gegenüber Personen, die bei Abschluss des Vertrages in Ausübung einer gewerblichen oder sonstigen selbständigen Tätigkeit handeln (Unternehmer) liegt der Gerichtsstand am Sitz von Schmollschnute.de.
  14. Salvatorische Klausel
    Sollten einzelne Bestimmungen dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise Unwirksam sein oder werden, so bleiben die restlichen Bestimmungen davon unberührt. Sollte etwas in diesen Geschäftsbedingungen nicht behandelt sein, gelten die Gesetzlichen Bestimmungen.
    Stand:
    Heide, Juni 2020